Die Stellung der deutschen Bundesländer im europäisierten Bundesstaat
Apr 2006 · GRIN Verlag
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Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 1,0, Hochschule Bremen, Veranstaltung: Politisches System der Bundesrepublik Deutschland, Sprache: Deutsch, Abstract: Das politische System Deutschlands und die Europäische Union sind heute eng miteinander verknüpft. Die Europäische Union ist dabei nicht nur eine neue Handlungsebene, sie ist auch eine Herausforderung für die föderale Struktur der Bundesrepublik. Angesichts der fortschreitenden europäischen Integration wird diese Seminararbeit der Frage nachgehen, in welcher Weise die deutschen Bundesländer von der Europäisierung betroffen sind insbesondere wie sich ihre Möglichkeiten der Politikgestaltung verändert haben - und welche Perspektiven sich für sie in einer EU der Zukunft bieten. Zunächst wird die Kompetenzverlagerung von den Bundesländern auf die europäische Ebene dargestellt und begründet, warum die Beteiligungsrechte der Länder in Angelegenheiten der Europäischen Union den Kompetenzverlust nicht ausgleichen können. Darüber hinaus sollen Ansätze zur Aufwertung der Position der Bundesländer in den föderalen Systemen Deutschlands und der EU skizziert werden. Ich gehe dabei davon aus, dass für einen funktionierenden Föderalismus die Bundesländer als eigenständige Einheiten der dezentralen Demokratie von entscheidender Bedeutung sind. Unter dem Schlagwort „Multi-Level-Governance“ wurden in der letzten Zeit die Konsequenzen der Europäisierung auf das Regieren in föderalen Systemen untersucht. Diese Arbeit konzentriert sich aber darauf, den Verlust an autonomem Handlungsspielraum der Länder und insbesondere der Länderparlamente darzustellen. Zudem sollen Möglichkeiten skizziert werden, wie die Gestaltungskompetenzen, welche die Staatlichkeit der Bundesländer ausmachen, wieder ausgeweitet werden können.
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