Parlamentarismus ohne Transparenz

Winfried Steffani

2013年3月 · Kritik 3 巻 · Springer-Verlag

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Parlamentarismus ohne Transparenz? Mit dem Begriff Transparenz ver bindet sich eine doppelte Fragestellung. Zum einen wird damit die Frage nach der Durchsichtigkeit, Offenlegung und Nachvollziehbarkeit der man nigfachen Willensbildungs- und Entscheidungsprozesse im politischen System aufgeworfen. Transparenz in diesem Sinne bildet die Vorausset zung für die Berechenbarkeit und Kontrollierbarkeit konkreter politischer Entscheidungsabläufe. Zum anderen meint Transparenz Problem bewußt sein im Sinne analytisch-kritischer Offenlegung der systemkennzeichnen den Strukturen, Funktionszusammenhänge und Bewertungsmaßstäbe sowie deren Interpretationsmöglichkeiten. In diesem doppelten Verständ nis der Nachvollziehbarkeit konkreter Politik vermittels Offenlegung ge gebener politischer Positionen und der Durchschaubarkeit von Diskus sions- und Entscheidungsprozessen einerseits sowie der Problemerhellung durch Offenlegung von Strukturen, Funktionszusammenhängen und kri tischen Bewertungsmaßstäben andererseits wird im vorliegenden Bande die Transparenzproblematik des Parlamentarismus aufgegriffen. Des Parlamentarismus? Das Wort Parlamentarismus erscheint in der üb lichen Verwendungsart als eine zwar häufig angeführte, jedoch wenig präzise, mit unterschiedlichen Bedeutungsinhalten verbundene und offen sichtlich dennoch generell schwer vermeidbare Formel der politischen und politologischen Alltagssprache. Ohne nähere Bestimmung bleibt der Terminus daher - und gleiches gilt für so wichtige Begriffe wie Demo kratie, Gewaltenteilung, Pluralismus oder Exekutive und Legislative usw. - vieldeutig und schillernd.