Sitzungsausschluss und Ordnungsgeld: Praxis und Verfassungsmäßigkeit parlamentarischer Ordnungsmaßnahmen

Jan Benjamin Daniels

2018년 1월 · LIT Verlag Münster

eBook

362

페이지

적용 가능

검증되지 않은 평점과 리뷰입니다. 자세히 알아보기

eBook 정보

Wenn Abgeordnete im Parlament stören, hat dies Konsequenzen: Sie können etwa von der Sitzung ausgeschlossen oder mit einem Ordnungsgeld belegt werden. Jan Benjamin Daniels untersucht anhand der bisherigen Praxis sowie der rechtlichen Regelungen anschaulich, inwiefern diese Ordnungsmaßnahmen mit der Verfassung vereinbar sind. Er vergleicht die Vorschriften des Bundestages, aller Landesparlamente und des Europäischen Parlaments und gibt Hinweise, wie Parlamentspräsidenten mit störenden Abgeordneten umgehen sollten und der Gesetzgeber die Ordnungsmaßnahmen verfassungsgemäß ausgestalten kann.

저자 정보

Jan Benjamin Daniels, Jg. 1984, 2011 - 2015 Wiss. Mitarb. am IKV der Univ. Osnabrück, Referendariat in Bonn, Köln und Riga, seit 2018 Rechtsanwalt in Köln.